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25.01.2012

http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/eva-herman/abrakadabra-esm-knebel-schirm-beschlossen-.html

Abrakadabra: ESM-Knebel-Schirm beschlossen!

Eva Herman

Das Vertrauen der Deutschen gegenüber den Politikern war schon letzten Sommer auf den absoluten Tiefstand der Geschichte gesunken. Einer GfK-Umfrage zufolge misstrauten im Juni 2011 über 91 Prozent der Bürger in Deutschland ihren Volksvertretern. Auch in zahlreichen Büchern machen immer mehr Personen des öffentlichen Lebens ihrem Unmut über die problematischen Politikerpraktiken und verschlungenen Machenschaften in Berlin und Brüssel Luft. Seit gestern dürfte sich die Talfahrt nochmals beschleunigt haben. Denn ohne langes Federlesen haben sich die Finanzminister der Euro-Staaten auf einen Monstervertrag für den dauerhaften »Rettungs«-Fonds ESM verständigt.

Beseelt meldeten die Mainstreamnachrichten gestern: »Merkel macht Tempo beim Euro-Rettungsschirm«. Man wolle jetzt den Kampf gegen die Schuldenkrise aufnehmen und das Wirtschaftswachstum beleben. Na prima, in deutschen Wohnstuben wird die Meldung sicher für Riesenfreude gesorgt haben, vor allem bei jenen, die sich den vorläufigen Vertragsentwurf des ESM schon einmal genauer in diesem Video angeschaut haben:

In dem ESM-Knebel-Vertragsentwurf heißt es unter anderem:

• Die ESM-Mitglieder sagen »unwiderruflich und bedingungslos zu, einer Zahlungsanforderung binnen sieben Tagen« nachzukommen.

• Der Gouverneursrat kann eine Änderung des Grundkapitals beschließen.

• Der ESM, sein Eigentum, seine Finanzmittel und Vermögenswerte genießen umfassende gerichtliche Immunität.

• »Das Eigentum, die Finanzmittel und Vermögenswerte des ESM sind von Zugriff durch Durchsuchung, Beschlagnahme, Entziehung, Enteignung und jede andere Form der Inbesitznahme, Wegnahme oder Zwangsvollstreckung durch Regierungshandeln oder auf dem Gerichts-, Verwaltungs- oder Gesetzesweg befreit«.

Das heißt mit anderen Worten: Das gesetzlose ESM-Finanzungeheuer selbst kann zwar jeden jederzeit töten und auffressen, nur darf umgekehrt auf der ganzen Welt niemand das gefährliche Mistviech überhaupt nur berühren oder ihm etwas zuleide tun, denn das ESM-Monster hat absolute Narrenfreiheit!

Hätten die Bürger im September 2011 übrigens entscheiden dürfen über die Ausweitung des ESM, so wäre eine deutliche Mehrheit von 76 Prozent der Deutschen dagegen gewesen, ergab  eine Umfrage des »ZDF-Politbarometer«. Aber wen stört das schon? Das sind ja nur drei Viertel unserer ganzen Bevölkerung!

Bundeskanzlerin Merkel wurde gestern zum ESM zitiert, »Priorität habe derzeit, den jetzigen Rettungsschirm EFSF ›wirksam‹ einzusetzen, den ESM auf Sommer 2012 vorzuziehen und zu prüfen, ob alle Euro-Staaten schneller in den ESM-Kapitalstock einzahlen könnten«. Der ESM soll am 1. Juli seine Arbeit aufnehmen – ein Jahr früher als ursprünglich vorgesehen. Deutschland soll den größten Beitrag einzahlen.

Damit löst das eine Europa-Finanzmonster das andere ab: Vom 1. Juli 2012 an soll der ESM den befristeten Rettungsfonds EFSF ersetzen und 500 Milliarden Euro für kriselnde Staaten des Euro-Raums bereitstellen. Es ist unwahrscheinlich, dass es bei diesem Volumen bleiben wird, denn schon im März soll geprüft werden, ob das ausreicht. Und IWF-Chefin Lagarde lässt auch nicht mehr locker, wenn sie sich einmal festgebissen hat: Sie hatte am Montag angekündigt, den Euro-Rettungsschirm massiv, sogar um das Doppelte, aufstocken zu lassen. Das hieße dann auch: mehr Milliarden von Deutschland. Kanzlerin Merkel war bisher dagegen – doch nun scheint sie von ihrem strikten Nein abzurücken.

Zwar positionieren sich die Regierungsfraktionen von Union und FDP deutlich gegen eine Aufstockung der Euro-Rettungsschirme EFSF und ESM, doch mal ganz ehrlich: Die meisten wissen doch gar nicht, was der ESM alles beinhaltet und kann beziehungsweise nicht kann. Als im September 2011 im Bundestag über den Euro-Rettungsschirm abgestimmt wurde, wussten viele Abgeordnete nicht einmal, mit welcher Summe Deutschland zu diesem Zeitpunkt beteiligt war (211 Milliarden). Das hatte diese Umfrage von »Panorama« gezeigt.

Der CDU-Politiker und Präsident des deutschen Lehrerverbandes, Josef Kraus, beklagte in dem ausgesprochen spannenden Buch Schluss mit dem Ausverkauf! das Unvermögen seiner Partei, die Wähler weiter an sich zu binden. Über den Umstand, dass in den letzten zwanzig Jahren über ein Drittel der CDU-Wähler abhanden gekommen sind, weil die Partei zunehmend links-rot-grünes Gedankengut leitet, sagte Kraus, er habe einen sehr großen Bekanntenkreis, der »zu neunzig Prozent aus – zum Teil nunmehr ehemaligen – Unionswählern besteht«. Diese gingen kaum noch zur Wahl, weil sie nicht bereit seien, grün oder rot oder dunkelrot zu wählen. Leitideen und wertegebundene Grundsätze spielten keine Rolle mehr: »Merkel ist zum programmatischen Fragezeichen geworden«.

In dem genannten Buch, das als Hauptthema »den traurigen Niedergang der Union, ihre bedingungslose Kapitulation vor dem Zeitgeist und den allgemeinen Verfall der Parteiendemokratie« erörtert, kommen übrigens noch weitere kluge Köpfe zu Wort, wie der Publizist Arnulf Baring, der ehemalige brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm und die Bundesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben, Mechthild Löhr. Baring, eigentlich für seine Diplomatie bekannt, war lange Zeit bekennender Merkel-Fan; jetzt rückt er ab von der Kanzlerin, und dies »mit zunehmender Geschwindigkeit und in wachsender Ratlosigkeit«.

Der Kulturjournalist Alexander Kissler schreibt im Vorwort: »Die Parteispitze steuert einen Kurs, der weder bei den Wählern noch bei den Mitgliedern Mehrheiten fände. Dass die CDU seit 1990 von damals 790.000 auf heute weniger als 500.000 Mitglieder geschrumpft ist, dass jeden Monat rund eintausend Mitglieder die Partei verlassen, dass die CDU der Ära Merkel bei Wahlen beständig an Zustimmung verliert, könnte auf die Vernachlässigung demokratischer Tugenden zurückzuführen sein. Wer mag sich engagieren, wenn andere das Sagen haben?«

Auch der Schriftsteller und Dramatiker Botho Strauß wird zur Berliner Gesamtmisere mit der einleuchtenden Aussage zitiert: »Ein Wort, das vielleicht allgemein aufhorchen ließe, wurde von einem Politiker seit langem nicht vernommen. Die Autorität, die er vielleicht kraft seines Amtes noch besitzt, leidet in der Regel, sobald er den Mund aufmacht. Jedermann ist des Gewäschs überdrüssig.« Man wolle nie wieder etwas von einem Schritt in die richtige Richtung hören, so Strauß weiter. Selbst wenn er getan würde, was offenbar nur selten der Fall sei, bleibe er in solcher Sprache ungetan für den Zuhörer, die Floskel isoliere ihn hermetisch für den Tatbestand.

Übrigens: Wissenschaftler des Peterson Institute in Washington rechnen damit, dass das bisher geplante ESM-Kreditvolumen von 500 Milliarden Euro bei weitem nicht ausreicht, vor allem, wenn es mit der Konjunktur weiter abwärts geht. Schlimmstenfalls sei die abenteuerliche Summe von fast 5.000 (Fünftausend!) Milliarden Euro nötig.

Klar dürfte sein, dass sich Angela Merkel mit ihrer ESM-Begeisterung bei den Menschen im Land, bei ihrem Volk, das sie noch regieren darf, weiter ins Abseits katapultiert, ebenso wie auch die links-grün-roten Politiker, die es gar nicht eilig genug haben können, Deutschland endlich komplett zu entmündigen und unter europäische Zwangsverwaltung zu stellen. Bleibt nur die Hoffnung auf die Bürger und die nächsten Wahlen. Auch wenn er schon etwas abgenutzt ist, dieser Spruch, aber mir wird er immer sympathischer: »Stellen Sie sich vor, morgen sind Wahlen, und kein Mensch geht hin«!

31.08.2011

Das „Geheimpapier“ des Herrn Schäuble: Es ist etwas faul im Staate Deutschland

Von Helga Zepp-LaRouche

Das Weltfinanzsystem steht vor der unmittelbaren Desintegration, die Situation ist heute weit gefährlicher als 2008 nach dem Kollaps von Lehman Brothers und AIG, einfach deshalb, weil heute alle finanzpolitischen Instrumente sich erschöpft haben, und als allerletztes Mittel nur noch die hyperinflationäre Geldvermehrung in Form diverser Swap-Abkommen zwischen der Federal Reserve und den europäischen Zentralbanken eingesetzt wird. Das absolut Unfaßbare aber liegt darin, daß jeder denkende Mensch sehen kann, daß die Zivilisation dabei ist, vor die Wand zu knallen, und keine einzige Regierung in Europa oder den USA die sehr wohl existierende Alternative ergreift, um die Katastrophe abzuwenden. 

Es ist ungeheuerlich, was sich derzeit angesichts dieses herannahenden Tsunamis des Weltfinanzsystems abspielt. Bundeskanzlerin Merkel sieht nichts, „was auf eine Rezession in Deutschland hindeutet“, das Kanzleramt sieht angeblich keine Krise. Warum versucht die Regierung dann aber, hinter dem Rücken der Bevölkerung und sogar der eigenen Koalitionsparteien eine nicht einmal im Ansatz demokratisch legitimierte Institution wie die EFSF mit unbegrenzten Befugnissen auszustatten, das hoffnungslos marode Euro-System mit allen Mitteln auf Kosten der Steuerzahler und des Allgemeinwohls zu stützen?

Auf der außerordentlichen CDU-CSU-Fraktionssitzung am Dienstag, dem 23. August, die vor allem einberufen worden war, weil die dramatisch wachsende Revolte in den Unionsparteien gegen die Euro-Rettungspakete die Kanzlermehrheit bei der für den September anstehenden Abstimmung zur Erweiterung des Rettungsfonds in Frage stellt, ging es hoch her. 

  Am selben Morgen hatte die Bundesbank in ihrem monatlichen Bericht in einem für diese Institution ungewöhnlich scharfen Ton die Beschlüsse des EU-Gipfels vom 21. Juli kritisiert, nämlich daß die Ausweitung der Rettungspakte zu einer „Vergemeinschaftung“ der Schuldenlast führen und die Geldpolitik weiter lockern würde und sogar den institutionellen Rahmen der Europäischen Währungsunion zu schwächen drohe. Der britische Daily Telegraph befand, daß sich die Sprache des Berichts sehr ähnlich anhörte wie die der Klage, die die fünf Professoren und der CSU-Abgeordnete Gauweiler beim Karlsruher Verfassungsgericht gegen das erste Rettungspaket angestrengt haben, und zu der am 7. September das Urteil verkündet werden soll. Der Bundesbankbericht könnte als Steilvorlage für die Verfassungsrichter angesehen werden, der Klage stattzugeben.

Aber an diesem Dienstag wußten die Abgeordneten noch nichts von Schäubles Geheimpapier. Um so schockierter reagierten die Sitzungsteilnehmer, als sie am nächsten Morgen durch das Handelsblatt erfahren mußten, daß der Finanzminister ein geheimes 41-Seiten-Papier an fünf namentlich nicht genannte Unionspolitiker geschickt hatte, in dem er seine Pläne für eine Erweiterung der Befugnisse des Rettungsschirms EFSF von 440 auf 770 Milliarden Euro darlegt.

Danach soll der Bundestag dem EFSF eine Generalvollmacht erteilen, um Rettungsmaßnahmen für den Euro, immer weitere Krisenstaaten und sogar unverhohlen die Banken selbst auszuführen – der Bundestag hätte von da an kein Mitspracherecht mehr über die Verwendung (und baldige Erhöhung) der Mittel dieser in Luxemburg befindlichen Institution. Einen Tag später dann stellte sich heraus, daß das angebliche Schäuble-Papier in Wirklichkeit von der EU aus Brüssel stammt.

Die Empörung der Opposition in den Unionsparteilen eskalierte, Bundestagspräsident Lammert verkündete kategorisch, eine Blankovollmacht zur Eurorettung werde es nicht geben. Eine solche Abgabe von Haushaltsrechten und nationalen Hoheitsrechten an die EU sei mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren, und er erwarte eine diesbezügliche Urteilsfindung für den 7. September. Doch angesichts einer durch permanente Andeutungen über die „Nervosität der Märkte“ aufgebauten Drohkulisse sind Zweifel an der Standfestigkeit von Karlsruhe verständlich. Immerhin hatte der Vorsitzende der Verfassungsrichter, Voßkuhle, schon bei der Anhörung zur Klage Anfang Juli betont, daß das Gericht nicht über die Kompetenz der Wirtschaftspolitik urteilen werde, die sich hinter den Rettungspaketen verbirgt, sondern nur über die Einhaltung der existierenden Verträge und Gesetze.

Bundesverfassungsgericht wird verklagt

Die Dimension dessen, um was es bei diesen Rettungspaketen geht, nämlich die Zukunft Deutschlands als Industrie- und Sozialstaat und das Wohl seiner Bürger auf viele Generationen hin, hat nun eine Gruppe von 55 deutschen Unternehmen dazu gebracht, das Bundesverfassungsgericht selber vor Gericht zu bringen, und zwar vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, weil sich, wie der die Unternehmergruppe anführende Professor Marcus Kerber betonte, auf nationaler und europäischer Ebene eine „Erosion des Rechtes“ vollziehe. Mit den Milliardenhilfen für Griechenland, Irland und Portugal (und inzwischen durch EZB-Aufkäufe von Anleihen aus Spanien und Italien, d. Aut.) gefährde die Bundesregierung das Eigentum der Bundesbürger.

„Was hier geschieht, ist im Grunde genommen ein Staatsstreich“, betont Kerber, der angeführt werde von Sarkozy und seiner Kollaborateurin Merkel. Der Bevölkerung könne die Politik längst nichts mehr vormachen, „die Bürger wissen, daß alle bisherigen Maßnahmen für Griechenland, Portugal und Irland im Ansatz untauglich waren, die realwirtschaftlichen Probleme dieser Länder zu lösen“. Dennoch wolle die Bundesregierung im September den Europäischen Stabilitätsmechanismus durch eine vereinfachte Änderung der Verträge von Lissabon legalisieren. „Damit betreibt die Bundesregierung schlicht und ergreifend eine Politik des fortgesetzten Rechtsbruchs“, sagte Kerber.

Der Unternehmergruppe ist es ernst, in einem weiteren Verfahren hat sie beantragt, den Verfassungsrichter Udo Di Fabio, der auch noch zusätzlich der Berichterstatter in diesem Verfahren ist, von demselben wegen Befangenheit zu entbinden. An dessen Unbefangenheit bestünde wegen seiner Aussagen in insgesamt elf öffentlichen Vorträgen erhebliche Bedenken. Neben vielen anderen Beispielen wird ein im Magazin Focus erwähntes Zitat von Di Fabio angeführt, nachdem er im Zusammenhang mit der Euro-Rettung von den „konzeptionellen Grenzen“ gesprochen habe, „die eigentlich nur durch den beherzten Schritt in den Bundesstaat überschritten werden könnten“. Wenn ein Verfassungsrichter, der eigentlich unabhängig über die Wahrung der verbleibenden Souveränitätsrechte richten soll, schon von vorneherein für die Aufgabe dieser Rechte in einem Bundesstaat eintritt, dann ist er offensichtlich befangen.

Wenn man über alle diese Vorgänge nachdenkt, erkennt man, wie in unsrem Land etwas ganz Ungeheuerliches geschieht. Wenn die Entfremdung zwischen Regierung und großen Teilen der Bevölkerung so weit gegangen ist, daß einige Repräsentanten von ihr sogar das Karlsruher Bundesverfassungsgericht, dessen oberste Aufgabe es ist, das Grundgesetz zu schützen, vor ein ausländisches Gericht für Menschenrechte meinen bringen zu müssen, dann sind die Fundamente der Gesellschaft, die bisher selbstverständlich waren, vollständig weggebrochen.

Und wohlgemerkt, die gesamte Politik der Rettungspakte geschieht zugunsten eines hoffnungslos bankrotten Finanzsystems, das durch eine von den Regierungen zugelassene Deregulierung des Bankensektors – auf die Spitze getrieben übrigens von der rot-grünen Regierung – zu einem rücksichtslosen Umverteilungsapparat von arm zu reich geworden ist, der sich nicht scheut, Menschenleben zu opfern. In Spanien will die Regierung jetzt als Ausdruck der von der EU und auch Frau Merkel verlangten rigorosen Sparpolitik 50% der Gesundheitszentren schließen. Und was ist mit den Patienten dieser 50%? Will Frau Merkel vielleicht persönlich entscheiden, welche 50% behandelt werden, und welche nicht?

Das System ist am Ende. Griechenland steht vor der baldigen Insolvenz, alle Rettungsschirme werden nicht ausreichen, um Spanien, Italien, und dann Belgien und Frankreich, bzw. deren Banken zu retten. Und der deutsche Steuerzahler ist kein letzter Kreditgeber für alle Zocker auf der ganzen Welt.

Q: http://www.bueso.de/node/10131

NeuDeuschland

Der Staat "Deutschand" gibt es de Fakto gar nicht - es existiert noch immer das Deutsche Reich - Das Grundgesetz ist keine vom Volk gewählte Verfassung - Beamte sind nur Bedienstete ...

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