ACTA - ohne unsere Zustimmung

Beitrag von 20 Minuten am 09.02.2012

 

SOPA, PIPA und jetzt ACTA. Das freie Internet ist in Gefahr. Wir haben die wichtigsten Fragen und Antworten zum umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommen zusammengestellt.

ACTA, das geheim verhandelte Handelsabkommen wird derzeit unterschrieben und ratifiziert. Gefragt wurden wir nie - die unerwünschten Konsequenzen werden wir aber alle zu spüren bekommen.


Was verhandelt die ACTA und warum hier unbedingt STOP und Offenlegung gefordert sind:

 

Was ist ACTA?

 

Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement».

 

Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können.

 

Die geheimen Verhandlungen liefen zwischen 2008 und 2011. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

 

Wer da von der Schweiz dabei war und sich bedeckt hielt bis Anfang des Jahres, wo ACTA Publik wurde: ...

 

Wer also weiterliest, wird erfahren, dass unsere Bundesrätin und Justizministerin Simonetta Sommaruga also bereits seit ihrer Amtszeit Kenntnis und Teilnehmerin von dieser Mauschelei hatte und noch ist.

 

Stellt sich nicht hier auch die Frage "Wem denn nun ihre Dienste dienen soll?" Den "Obrigkeiten" oder dem Schweizer Volk, dem sie den Eid geschworen hat?

 

ACTA – Angriff.pdf
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