Argumente gegen das Epidemiengesetz

Gegen Impf- und Gentechnik-Abenteuer
NEIN zum neuen Epidemiengesetzt EpG!

Das Eidgenössische Parlament hat im September 2012 das neue Epidemiengesetz (EpG) verabschiedet. Doch was zuerst dem Parlament und dann dem Bürger als „kleine Revision“ verkauft wurde, ist in Wirklichkeit eine umfassende gesetzliche Ermächtigung des Bundesrates, sowie von Behörden auf Bundes- und Kantonsebene. Die umfangreichen im EpG gesetzlich verankerten Massnahmen sorgten dann auch dafür, dass zirka 80'000 Stimmbürger das Referendum gegen das neue EpG unterstützt haben.   

Worum es uns geht

Bei der Frage ob wir dieses Gesetz wollen oder nicht, geht es nicht darum ob wir „für“ oder „gegen“ das Impfen sind, sondern um den ZEITPUNKT DER RICHTIGEN MASSNAHMEN!
...UND, es geht um die schleichende Abschaffung der Demokratie auf dem Abstimmungsweg, womit man das Stimmvolk nachher als Verursacher schuldig machen kann. Dies unter Ausblendung aller ethischen Grundlagen und massivster Falschinformation und <Bestechung> des Stimmbürgers.
Ab wann soll es zulässig sein,  persönliche Rechte MASSIVST verletzen zu  können durch Ergreifung von Notmassnahmen durch den Bund?  Darum dürfen obligatorische Impfungen KEINE PRÄVENTIVMASSNAHME sein in einem Frühstadium von Problemen im Gesundheitsbereich.

Wer sich impfen lassen möchte, der möge das tun. Wer dazu, wie bei der Schweinegrippe, keinen Anlass sieht, der soll auch weiterhin das Recht haben, sich gegen eine Impfung und gegen die Einnahme von Medikamenten zu entscheiden. Dieses Recht einer freien Entscheidung wird durch das EpG abgeschafft! Es delegiert den Behörden sehr viel Spielraum. So viel, dass ein landesweiter Schnupfen bereits ausreicht, umfassende Zwangsmaßnahmen wie Impfungen und medikamentöse Therapien zwangsweise anzuordnen. Und das schon bei einem Erkrankungsgrad von einem Promille der Bevölkerung!

Das neue EpG strotzt vor „kann“ Vorschriften, und diese sind gestützt auf so genannte „unbestimmte Rechtsbegriffe“! Welche Konsequenzen es haben wird, ist daher völlig offen, da jede Form von amtlicher Willkür durch das neue EpG möglich ist. Auch die Freisetzung von gentechnisch veränderten Krankheitserregern im Zuge übereilter Produktionen von Impfstoffen ist nach dem EpG ohne Bewilligung jederzeit möglich.

Da das neue EpG ein Pharma-Abenteuer mit ungewissem Ausgang ist, rufen wir hiermit dazu auf, dieses Epidemiengesetz abzulehnen! Hier unsere Gründe im Einzelnen:

1. Abenteuerliche Formulierungen
„Gefährdung der Gesundheit“ oder „Beeinträchtigung der öffentlichen Gesundheit“ sind nur zwei Beispiele von unbestimmten Rechtsbegriffen aus dem EpG, die jedem Juristen die Haare zu Berge stehen lassen. Schon die kleinste und harmloseste Erkältungswelle kann als „Grund“ für Zwangsmassnahmen herbeigezogen werden. Und da staatliche Behörden -wie Vogel- und Schweinegrippe gezeigt haben- Bedrohungen gerne hoffnungslos überschätzen, ist ein Missbrauch des EpG geradezu vorprogrammiert! (die reden jetzt schon mit 407 Arztkonsultationen von 100'000 Einwohnern von einer Epidemie)

2. Gentechnische Abenteuer
Immer mehr Impfungen werden mit Hilfe der Gentechnik hergestellt. Dennoch wurden im neuen EpG sämtliche Vorschriften der Gentechnik-Gesetze gestrichen. Dies bedeutet mit grosser Wahrscheinlichkeit, dass künstlich im Labor für Impfungen produzierte Krankheitserreger nicht mehr den Vorschriften des Gentechnik-Gesetzes unterliegen. Die Haftpflicht der Verursacher ist also ausser Kraft gesetzt, die nötige Risikobewertung ebenso wie die Pflicht für genaue Anweisungen.
Artikel 27, Absatz 3 erlaubt die Freisetzung von Krankheitserregern ohne Bewilligung, wenn „nach dem Stand der Wissenschaft und der Erfahrung eine Gefährdung der Gesundheit ausgeschlossen ist“. Hier wird also die relativ strenge schweizerische Gentechnik-Gesetzgebung umgangen. Und zwar auf Kosten der Menschen, denn die Gefahren labortechnischer Experimente kommen stets erst nach Jahren, wenn nicht erst nach Jahrzehnten an die Öffentlichkeit!

3. Impfen wird zum Zwangs-Abenteuer
Impfzwang wird mit dem EpG Realtität. Jedes Jahr, spätestens zur Grippewelle, liegt nach Art. 6 eine „besondere Lage“ mit „erhöhter Ansteckungsgefahr“ vor, die Zwangsmassnahmen nach sich zieht.  Artikel 19 d  verpflichtet die Institutionen  zu „geeigneten Massnahmen“. Artikel 21a und 21c verpflichtet die Kantone, dafür zu sorgen, dass alle von Impfempfehlungen betroffenen Personengruppen vollständig geimpft sind. Das neue EpG macht also aus empfohlenen nunmehr obligatorische Impfungen. Die Konsequenzen sind massiv, da fast alle am Markt erhältlichen Impfstoffe für fast jeden Menschen empfohlen sind. Mitarbeiter im Gesundheitswesen, die sich nicht impfen lassen möchten, können nach dem EpG nunmehr freigestellt (Das ist die Kündigung) werden!

4. Das Globalisierungs-Abenteuer
Nach Artikel 6b liegt auch dann eine besondere Lage vor, wenn „die Weltgesundheitsbehörde WHO  festgestellt hat, dass eine gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite besteht und durch diese in der Schweiz eine Gefährdung der öffentlichen Gesundheit besteht“. Da die WHO in 2009 extra für die Schweinegrippe die höchste Pandemiestufe so abgeändert hat, dass diese keine Todesfälle mehr benötigt, drohen in der Schweiz also beim nächsten länderübergreifenden Schnupfen Zwangsmaßnahmen.

Das neue EpG ist also ein Abenteuer mit ungewissem Ausgang. Die Schweiz wird informell an die pharma-freundliche WHO angeschlossen und der Bundesrat bekommt unter Umgehung des Parlaments die gesetzliche Ermächtigung, umfangreiche Massnahmen zu treffen, die das Selbstbestimmungsrecht des Bürgers abschaffen, wenn die nächste Schweinchengrippe durch die Medienlandschaft rollt.

Die Schweiz hat ein besseres Epidemiengesetz verdient! Sagen Sie daher „NEIN“ zu diesem Epidemiengesetz!

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