Mit einem JA zum rEPG unterschreiben die Aerzte ihre eigene Haftung für Impfschäden

Für alle Ärzte, die noch JA stimmen wollen

Wer haftet für Impfschäden beim neuen revidierten EpG?

Sehr geehrte Damen und Herren

Als Verein Ärzteschutz haben wir Sie darüber informiert, dass die Haftungsfrage bei Impfschäden noch nicht geklärt ist und wir denken, dass letztlich der Arzt als Ausführender der Impfungen die Haftung wird übernehmen müssen.

Diese Haftungsfrage bei Impfschäden konnten wir noch „erforschen“ und haben festgestellt, dass genau diese Haftung des Arztes bei Impfschäden mit einem »Ja« zum revidierten EpG eintrifft! Das heisst, wenn ein Arzt für das revidierte EpG stimmt und auch Werbung dafür macht, stimmt er damit direkt für seine Haftung bei Impfschäden! Lesen Sie dazu bitte auch folgende Information!

»Wer haftet für Impfschäden beim neuen revidierten EpG?«
Im alten bzw. noch aktuellen EpG Artikel 23 Absatz 3 sind Entschädigungen für Impfungen wie folgt gedeckt: Die Kantone leisten bei behördlich angeordneten oder empfohlenen Impfungen Entschädigungen für den Schaden aus Impffolgen, soweit er nicht anderweitig gedeckt wird.

Im neuen revidierten EpG Art 65 Absatz 3 ist es wie folgt geregelt:

  1. Wer durch eine behördlich angeordnete oder behördlich empfohlene Impfung geschädigt wird, hat Anspruch auf Genugtuung, wenn die Schwere der Beeinträchtigung dies rechtfertigt; (....)
  2. Die Genugtuung wird nach der Schwere der Beeinträchtigung bemessen.
  3. Sie beträgt höchstens 70'000 Franken.


Ist diese Schadenssumme im Falle eines Gerichtsprozess für den entstandenen Schaden nicht ausreichend - haftet dann der impfende Arzt oder die Pharmaindustrie? Gemäss Dr. M. Gassner wird der Arzt haften, im Sinne einer Ausfallhaftung!


Zumindest die Pharmaindustrie hat sich schon einmal abgesichert. Seit April 2013 sind nun genaue Hilfsstoffe zu allen Impfungen (Infanrix, Revaxis ....) bei Swissmedic (www.swissmedicinfo.ch) aktualisiert und genaue Nebenwirkungen auch zur Post-Marketing-Beobachtung dort veröffentlicht. Stimmen die Ärzte für das neue rev. EpG am 22. September 2013, dann stimmen sie zumindest für ihre Teilhaftung bei Impfschäden, auch bei behördlich angeordneten Massnahmen.“

Wir hoffen, Sie für ein »Nein« zum revidierten Epidemiengesetz gewinnen zu können.
Wir sind überzeugt es braucht eine Neufassung des Gesetzes!

Freundliche Grüsse

Ärzteschutz-Verein
http://www.aerzteschutz.ch/